Heute ist der 1. Advent. Die Weihnachtszeit beginnt. Von den Corona-Beschränkungen ist auch das Bundespolizeiorchester betroffen, das sonst für viele Konzerttermine gebucht wird. Die musikalischen Botschafter der Bundespolizei haben sich etwas einfallen lassen, und zahlreiche Weihnachtstitel eingespielt und für einen musikalischen Adventskalender produziert. Am 1. Dezember wird der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr.
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Die Europäische Seilbahnverordnung (EU) 2016/424 hat sich geändert. Am 24. November hat der Berliner Senat sich mit den neuen Anpassungen zum LSeilbG befasst. Ein wesentlicher Aspekt der neuen Europäischen Seilbahnverordnung ist die neue Aufgabenteilung von Bund und Ländern. Der Bund übernimmt zukünftig die Marktüberwachung, währen die Erteilung von
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Das Land Berlin gründet eine Fahrzeuggesellschaft als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR), um künftig S-Bahn-Fahrzeuge selbst günstig zu erwerben und sie dem künftigen Betreiber des S-Bahn-Verkehrs zur Nutzung zu überlassen. Damit wird eine Voraussetzung für die am 26. Mai 2020 vom Senat beschlossene Neuvergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn geschaffen,
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Die Digitalisierung der Berliner Verwaltung kommt einen entscheidenden Schritt voran: Die „digitale Akte“ wird eingeführt. Das Vergabeverfahren für die IKT-Dienstleister ist in der letzten Woche erfolgreich abgeschlossen worden. Die erfahrenen IT-Dienstleister kommen aus Dortmund, Bielefeld, München und Berlin. Nähere Einzelheiten sind in der Berlin-Mitte Zeitung zu erfahren: Einführung der Digitalen Akte
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Die Vogelgrippe hat auch Berlin erreicht. Die auch als Geflügelpest bezeichnete Krankheit wird durch Erreger vom Typ H5N8 verursacht. Eine tote Wildgans wurde in Lichterfelde aufgefunden. Die Aviäre Influenza bedroht vor allem Wildvögel, Hausgeflügel, Nutztierhaltungen und Vögel in zoologischen Einrichtungen. Eine Übertragung auf den Menschen ist noch
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Der Berliner hat am 17.11.2020 auf auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die 12. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen: Rehasport wird mit folgenden Auflagen wieder erlaubt: Ärztlich verordnetes Funktionstraining und ärztlich verordneter Rehasport in festen Gruppen von 10 Personen zuzüglich einer übungsleitenden
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Am 23. November 2020 tritt die zweite Stufe des Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) in Kraft. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen startete dazu den neuen Mietendeckelrechner und ein erweitertes Infopaket.Die Website www.mietendeckel.berlin.de richtet sich sowohl an Mieterinnen und Mieter als auch Vermieterinnen und Vermieter. Im
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Jeden Tag werden in Berlin rund 80 Fahrräder gestohlen. Im letzten Jahr waren es rund 28.000. Im Jahr 2016 waren es noch über 30.600. Die Aufklärungsquote liegt leider nur bei etwa 4%. Um in diesem Deliktsbereich die Diebstahlsprävention zu verbessern, hat die Polizei Berlin eine interaktive Karte veröffentlicht. Diese zeigt
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Das Land Berlin hält trotz enormer Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Landeshaushalt die Schuldenbremse ein. Trotz Lockdown im Frühjahr und den erlassenen Beschränkungen zum Infektionsschutz bleibt die Haushaltslage auch trotz notfallbedingter Kreditaufnahme stabil. Keine Kennziffern deuten auf eine Haushaltsnotlage, auch nicht für die kommenden Planungsjahre. Das
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Berlinweit werden 41.500 sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zeitnah ein Tablet erhalten. Die Schulaufsicht hat diesen Bedarf inzwischen an den Schulen ermittelt. Finanziert wird das in Berlin aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes rund 25,7 Millionen Euro, mit denen 40.000 digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden können. Die weiteren
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