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Seit 2007 gibt es die „Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“. Sie wurde von 27 in Europa für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Ministern verscbiedet. Im Rahmen der Deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union ( www.eu2020.de ) soll diese Charta erneuert und fortgeschrieben werden. Die Leipzig-Charta 2.0 wird vom Bundesministerium des
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Das Auswahlverfahren des „The European High Performance Computing Joint Undertaking (EuroHPC JU)“ ist im Oktober 2020 abgeschlossen worden. Im Ergebnis werden in der EU acht neue Standorte mit Supercomputern entstehen. Der ausführliche Beitrag ist hier nachzulesen: Digitales Europa: acht neue Standorte für „Vor-Exa-“ und „Peta“-Supercomputer
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Die EU-Kommission plant eine neue Geopolitik für die Arktisregion. Am 20.7.2020 haben die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst gemeinsam eine öffentliche Konsultation über das weitere Vorgehen in der Arktispolitik der Europäischen Union eingeleitet. Die öffentliche Konsultation endet bald: die Bürgerbeteiligung ist noch bis
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Zwölf mittel-osteuropäische Länder arbeiten innerhalb der Europäischen Union zusammen. Am 19. Oktober 2020 findet das dritte Gipfeltreffen in der estnischen Hauptstadt Tallin statt. Wegen der Pandemie treffen die Staatschefs der 12 Staaten der „Drei Meere Initiative“ in einer virtuellen Konferenz zusammen. Estland wird dabei seine Vision der intelligenten Konnektivität vorstellen,
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Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat ein Grundsatzurteil zur Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Die Vorratsdatenspeicherung ist nur in Ausnahmen erlaubt. Eine pauschale, anlasslose Speicherung von Nutzerdaten ist unzulässig. Sollte die nationale Sicherheit "tatsächlich, gegenwärtig und vorhersehbar" bedroht sein, dürfen Regierungen Telekommunikationsnbieter per Gesetz für eine begrenzte Zeit jedoch verpflichten, Daten zu erfassen und
WeiterlesenKann Politik- und Programmsprache in die Irre führen und über falsche Alternativen hinwegtäuschen? Hat sich die deutsche Politik in Europa völlig verrannt? Verbrennt „Migrationspolitik“ unnötig Geld, Ressourcen und Zukunftschancen für die ganze Weltzivilisation und widerspricht sogar den Zielen der UN-Agenda 2030? Überfordern sich am Ende die Helfer selbst und befördern
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„Sagen Sie uns Ihre Meinung: Wie sollte die Arktispolitik der EU in Zukunft aussehen?“ Die neue EU-Kommission ruft Ihre Bürgerinnen und Bürger auf, den Blick auf eine international umstrittene Region zu richten, die vermutlich schon im Jahr 2040 eisfrei sein wird. Mehr zu diesem heiß-kalten Thema ist in der Pankower Allgemeine
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Am 11. Juni 2020 legte die EU-Kommission ihre Empfehlungen für eine teilweise und schrittweise Aufhebung der Reisebeschränkungen in die EU nach dem 30. Juni vor. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, die Beschränkungen der Freizügigkeit und Kontrollen an den Binnengrenzen bis zum 15. Juni aufzuheben, da sich die Gesundheitslage in der EU verbessert hat -
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Bundesinnenminister Horst Seehofer hat bereits am 10. Juni angekündigt, dass die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen an unseren innereuropäischen Binnengrenzen mit Ablauf des 15. Juni 2020 enden. Das betrifft die Grenzen zu Österreich, Frankreich, der Schweiz, Italien und Dänemark. Die temporären Binnengrenzkontrollen im Luftverkehr bei Einreisen aus Spanien enden nach
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Eine bedeutsame Neuerung fällt gleich beim Aufruf der Zeitung auf: ein grüner Banner mit der Überschrift „Presseöffentliches SmartCity-Datenschutzkonzept“ öffnet sich im Seitenkopf. Der Banner informiert über eine neue Datenschutz- und ePrivacy-Politik in diesem Presse-Medium. Gleichzeitig werden die Leser auf ihre Selbstverantwortung für ihre eigenen Browser-Einstellungen zum Datenschutz und zum gewünschten
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