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„Ist das Zukunft oder kann das weg?“ lautet der Titel einer neuen Dokumentation von Volker Strübing in 3sat. Er macht sich Gedanken über die Zukunft unser Kinder. — Die Welt so wie wir sie kennen, scheint bedroht von Naturkatastrophen, Apokalypsen und kriegerischen Auseinandersetzungen. Gleichzeitig haben wir die Fähigkeit, positiv
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Ein vom Bundesrat in seiner 1005. Plenarsitzung am 28. Mai 2021 verabschiedetes Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien ermöglicht der Zusammenführung der Datenschutzbestimmungen. Mit dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) werden die bisher im Telekommunikationsgesetz (TKG) enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des
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Ab Anfang August fahren die S-Bahnlinien S41und S42 mittags häufiger. Bis es soweit ist, fährt die S46 mittags weiterhin von Westend bis Gesundbrunnen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bestellt bei der S-Bahn Berlin GmbH nach dem Ende der Sommerferien wochentags in den Mittagstunden eine dichtere Taktung auf der Ringbahn.
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Das von Familien- und Sozialpolitikern hoch gelobte Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung (BuT) entpuppt sich als dysfunktionales „Bürokratiemonster“: denn nur jedes zehnte anspruchsberechtigte Kind erhält die Lernförderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung, die Förderleistungen der Bundesregierung kommen trotz Rechtsanspruch bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen
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Das Bundeskabinett hat heute grünes Licht gegeben für einen Sonderfonds in Höhe von bis zu 2,5 Milliarden Euro, mit dem der Bund ein breit gefächertes Angebot an Kulturveranstaltungen nach der langen Zeit der Pandemie wieder möglich machen will. Damit sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können.
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Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat mit seinem neugefassten Paragraphen § 19a ein scharfes Instrument, um „Missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb“ zu überprüfen.Erst im Januar 2021 ist die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) in Kraft getreten. Eine zentrale neue Vorschrift (§19a GWB)
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Politik und Wissenschaft machen uns Hoffnung auf einen lebendigen Sommer ohne Notbremse. Die Ausssichten stehen gut, das wir uns bald schon wieder mit Freunden treffen, ins Restaurant, Kino oder Konzert gehen können. Noch aber müssen wir uns ein wenig gedulden. Bis es für uns alles soweit ist, ist es gut,
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Der Untertitel „Mein Gegenprogramm - für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ zeigt eine große persönliche Ambition. Sahra Wagenknecht unternimmt deshalb Reparaturversuche, und analysiert in vielen Aspekten und Details die Zustände und Zwänge, in denen heute die Gesellschaft verfangen ist.Mit der Kritk an der „Lifestyle-Linken“ wagt sie den großen und treffenden Affront gegen
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Ein breites Bündnis einer Vielzahl von Organisationen zeigt seine Solidarität mit Israel:„Bestürzt blicken wir in diesen Tagen auf die Eskalation der Gewalt in Israel. Tausende Raketen wurden bisher und innerhalb kürzester Zeit aus dem Gaza-Streifen auf Israel abgefeuert. Erneut versucht sich die Hamas, durch einen Krieg gegen Israel in Szene
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Von Kira Sutthoff GENERATION TOCHTER ist ein freies Filmkollektiv aus Berlin. Junge Filmemacher*innen und Studierende produzieren einen Coming-of-Age-Thriller mit feministischem und ästhetischem Anspruch. Darin geht es um die 17-jährige Clara, die seit Jahren im Berliner Untergrund lebt – gemeinsam mit ihrer Mutter Dagmar, einer gesuchten ehemaligen RAF- Terroristin, die das Leben
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