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Das Land Berlin hält trotz enormer Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Landeshaushalt die Schuldenbremse ein. Trotz Lockdown im Frühjahr und den erlassenen Beschränkungen zum Infektionsschutz bleibt die Haushaltslage auch trotz notfallbedingter Kreditaufnahme stabil. Keine Kennziffern deuten auf eine Haushaltsnotlage, auch nicht für die kommenden Planungsjahre. Das
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Berlinweit werden 41.500 sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zeitnah ein Tablet erhalten. Die Schulaufsicht hat diesen Bedarf inzwischen an den Schulen ermittelt. Finanziert wird das in Berlin aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes rund 25,7 Millionen Euro, mit denen 40.000 digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden können. Die weiteren
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Das Bundesministerium für Bildung und Forschung lädt am 8. November zum „Digitalen Tag der offenen Tür“ ein. Der alljährliche Tag der offenen Tür der Bundesregierung findet in diesem Jahr pandemiebedingt erstmals rein digital statt. Am Sonntag gibt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) daher einen digitalen Einblick
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„Seit Jahren wächst nur noch der Onlinehandel, doch Hunderttausende mittelständische Geschäftsinhaber verweigern sich der Digitalisierung hartnäckig. In der Corona-Krise rächt sich das bitter, Experten sehen Zehntausende Läden vor dem Aus,“ so leitet WELT-Korrespondent Michael Gassmann seinen Beitrag ein: „Geschäfte werden sterben wie die Fliegen“ (Gassmann | WELT | 07.11.2020). Darin
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Über 7 Milliarden € wurden inzwischen für die Digitalisierung der Schulen und für Digitales Lernen von Bund und Ländern bereit gestellt. Aktuell sind auch 500 Mio. Euro für IT-Administratoren bewilligt worden, die die IKT-Planung, Beschaffung und Umsetzung der Medienkonzepte der Schulen bewerkstelligen sollen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek unterzeichnete dazu die entsprechende
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Das neue Terminal 1 des Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) ist am 31. Oktober 2020 mit der Ankunft der ersten beiden Flugzeuge von easyJet und Lufthansa eröffnet worden. Nach der Landung auf der nördlichen Start- und Landebahn des BER wurden die Fluggäste, darunter easyJet CEO Johan Lundgren und der
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Der Berliner Senat hat aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Die Regelungen gelten ab dem 2. November und sind zunächst bis zum 30. November 2020 befristet. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen: Jede Person ist angehalten, die Kontakte außerhalb des eigenen Haushalts auf das absolute Minimum zu
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Am Samstag, dem 24. Oktober 2020 tritt die neue Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin in Kraft, die auch eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum regelt. Die Polizei Berlin wird gemeinsam mit der Bundespolizei die Einhaltung der geltenden Auflagen der Infektionsschutzverordnung verstärkt stadtweit kontrollieren. 1000 Beamte werden berlinweit eingesetzt. Die Bundespolizei stellt am
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Der Senat hat am 20.10.2020 auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, die Verordnung zur Änderung der „Polizeibenutzungsgebührenordnung“ (PolBenGebO) zur Kenntnis genommen. Die geltende Gebühren-Tabelle ist im Internet einsehbar. Im neuen Entwurf wird festgelegt, zukünftig höhere Gebühren für Umsetzungen von verkehrswidrig abgestellten Fahrzeugen zu erheben. Bei der Gebührenberechnung
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Lidl hat inzwischen das größte E-Ladenetz im deutschen Einzelhandel aufgebaut. Eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ist verfügbar. Anfang Oktober hat das Unternehmen die ersten zwei Supercharger auf den Parkplätzen von Berliner Lidl-Filialen installiert. An der Filiale in Berlin-Pankow, Eldenaer Str. 34 A, können Kunden ab sofort
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