Unabhängige Zeitung
Von Michael Springer Das Infektionschutzgesetz (IIfSG) sieht auch Versorgungsansprüche vor, wenn eine Person Impfschäden erleidet. In Paragraph § 60 IfSG ist eine umfängliche Regelung enthalten:„§ 60 Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe“Eine Person, die durch eine Schutzimpfung, die von einer zuständigen Landesbehörde öffentlich empfohlen und in
Weiterlesen
Schnee und Eis kommen meist überraschend, sind höchstens drei-vier Tage vorhersehbar. Für den Radverkehr ist das eine winterübliche Beeinträchtigung, auf die man sich jedoch nur schwer einrichten kann. Der Tipp vom ADFC, mit dem Aufziehen von Winterreifen, lohnt meist nicht, denn Schnee liegt in Berlin nicht wochenlang, und wird schon
Weiterlesen
Der Ausbau der Solarenergie in Berlin kommt voran und hat sich deutlich beschleunigt. Mit den in 2020 rund 1.500 neu installierten Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) konnte eine Leistung von 18,5 MW hinzugewonnen werden. Damit wurden im vergangenen Jahr etwa doppelt so viele neue PV-Anlagen installiert wie im Vorjahr und das bisherige Rekordjahr
Weiterlesen
Die Komplexität der modernen Verfasungsdemokratie erfordert ein tiefes Verständnis von politischen und parlamentarischen Arbeitsteilungen und Checks & Balances im System des Parlamentarismus. Seit etwa zwanzig Jahren gibt es Fehlentwicklungen in der politischen Kultur, die aufgrund steigender Komplexität und großen medialen Beschleunigungseffekten entstehen. Intellektuelle und systemische Unschärfen — bis hin zu
Weiterlesen
Ein Offener Brief von elf von zwölf Elternbeiräten in Berliner Bezirken wurde veröffentlicht, der mit der unzumutbaren, chaotischen und widersprüchlichen Corona-Politik abrechnet und die Politik auffordert, ihre Verantwortung und Aufgaben wahrzunehmen: „Wir fordern daher die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Astrid Sabine Busse
Weiterlesen
Eine der traditionsreichsten Baureihen von Ford startet in ein neues Zeitalter: ab sofort ist in Deutschland der E-Transit verfügbar, die batterie-elektrische Version der legendären Transporter-Familie kann vorbestellt werden. Der E-Transit wird in den Ausstattungsvarianten „Basis“ und „Trend“ angeboten. Mit dem Marktstart im Mai wird es den E-Transit als Kastenwagen,
Weiterlesen
Der Senat hat heutig auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, zwei Anpassungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP) beschlossen. Marzahn-Hellersdorf: Rudolf-Leonhard-StraßeIm Bereich der Rudolf-Leonhard-Straße werden die Voraussetzungen für die Entwicklung eines städtebaulich integrierten Wohnungsbaustandortes mit 350 Wohnungen sowie die Sicherung einer Kindertagesstätte und einer Sportanlage ermöglicht. Tempelhof-Schöneberg: GötzstraßeIn
Weiterlesen
Seit 17. Januar 2022 wird im Neufahrwasserweg gebaut! — Die erst im Juli 2021 aufgetragene Gehwegmarkierung für den „schmalsten Gehweg Berlins“ wird weggebaggert. Ganz zufällig wird ein Leitungsgraben angelegt, um neue Abwasserleitungen zu verlegen.Der Gehweg für ganz schmale Menschen hatte es zu berlinweiter und bundesweiter Aufmerksamkeit gebracht, nachdem darüber berichtet
Weiterlesen
Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2022 erstmals automatisch entsprechend der Mieten- und Einkommensentwicklung erhöht. Damit behält das Einkommen nach Abzug der Wohnkosten dieselbe reale Kaufkraft wie bisher. Die dafür geltende Erste Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes wurde am 08.06.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Insgesamt sollen bundesweit
Weiterlesen
Von Michael SpringerIn der Ära der Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel hat es bemerkenswerte Verschiebungen im politischen Denken gegeben. Auch Machtverschiebungen in Richtung Kanzleramt und in eine merkwürdige Medien-Demokratie, in der die Parlamente weitgehend entmachtet wurden.Die guten alten Volksparteien sind geschrumpft, nur noch ca. 1,71 % der Bürger mit deutschen
Weiterlesen